Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Sprachkurse, Prüfungen und Bildungsdienstleistungen der J.T.Com Sprachschule (Business Mission GmbH)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Sprachkursangebote, Prüfungen und damit verbundene Bildungsdienstleistungen, die durch die J.T.Com Sprachschule, eine Geschäftsbezeichnung der Business Mission GmbH (im Folgenden „J.T.Com“ genannt), angeboten werden.
2. Anmeldung
Anmeldungen sind verbindlich und bedürfen der Schriftform oder eines Online-Formulars.
3. Stornierung, Verschiebung und Widerrufsrecht
3a. Stornierung und Umbuchung
Kursanmeldungen und Prüfungsbuchungen sind verbindlich und nicht auf andere Personen übertragbar. Eine Stornierung oder Umbuchung bis 30 Tage vor Kurs- oder Prüfungsbeginn kostet 50 Euro Bearbeitungsgebühr. Bei späterer Stornierung oder Umbuchung wird die volle Gebühr (100 %) berechnet.
3b. Besondere Bedingungen für Prüfungen
Gebuchte Prüfungen sind verbindlich und nicht übertragbar. Eine einmalige Verschiebung oder Stornierung ist ausschließlich bis spätestens 32 Tage vor dem Prüfungstermin möglich und kostet 50 Euro Bearbeitungsgebühr.
Im Falle einer Erkrankung kann die Prüfung einmalig kostenlos innerhalb des laufenden Kalenderjahres verschoben werden, sofern ein ärztliches Attest vorgelegt wird. Die Verschiebung darf einen Zeitraum von drei Monaten nicht überschreiten. Verschiebungen auf spätere Zeiträume, insbesondere ins nächste Jahr, sind ausgeschlossen.
Zur Prüfung werden ausschließlich Teilnehmer zugelassen, die am Prüfungstag ein gültiges Ausweisdokument im Original (Personalausweis, Reisepass oder behördliches Dokument mit Lichtbild) vorlegen. Kopien oder digitale Abbildungen werden nicht akzeptiert. Teilnehmer, die kein Originaldokument vorlegen können, werden zur Prüfung nicht zugelassen und haben keinen Anspruch auf Rückerstattung der Prüfungsgebühr.
3c. Widerrufsrecht (§312g Abs. 2 Nr. 9 BGB)
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht bei der Buchung von Prüfungen oder Kursen, die zu einem festgelegten Termin oder Zeitraum stattfinden. Daher gelten die hier aufgeführten Bedingungen zur Stornierung und Umbuchung für alle Kunden gleichermaßen.
4. Zahlungsbedingungen
Die Kursgebühr ist vor Kursbeginn fällig.
5. Durchführung der Kurse
J.T.Com behält sich vor, Kurse aus wichtigem Grund abzusagen oder zu verschieben. Bereits gezahlte Gebühren werden bei Absage voll zurückerstattet.
6. Urheberrecht
Alle Unterrichtsmaterialien unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung vervielfältigt oder weitergegeben werden.
7. Nebenabreden und Vertragsänderungen
Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform.
8. Haftung
Die Haftung von J.T.Com ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Ausgenommen von dieser Haftungsbeschränkung sind Schäden, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehen, sowie Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen.
9. Ausschluss vom Unterricht
Teilnehmer, die den Unterricht stören oder gegen die Hausordnung verstoßen, können vom Unterricht ausgeschlossen werden. Gebühren werden nicht erstattet.
10. Teilnahmebescheinigungen
Teilnahmebescheinigungen werden nur bei regelmäßiger Teilnahme und vollständiger Zahlung ausgestellt.
11. Datenschutz
J.T.Com erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen dazu sind in der Datenschutzerklärung enthalten, die jederzeit auf unserer Website abrufbar ist.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
13. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz der Business Mission GmbH (J.T.Com Sprachschule) in Clausthal-Zellerfeld.
17. Schlussbestimmungen
17a. Änderungen der AGB
J.T.Com behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Solche Änderungen gelten nur für neu abgeschlossene Verträge und wirken sich nicht rückwirkend auf bereits bestehende Vertragsverhältnisse aus. Die jeweils aktuelle Version der AGB wird auf der Website veröffentlicht und trägt das Datum ihrer Gültigkeit.
17b. Gerichtsstand
Sofern der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Clausthal-Zellerfeld. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: Juni 2025
